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Pressemitteilung:

Düren, 18. Januar 2017
Auf Haushaltsausgleich achten und die Wirtschaft fördern

SPD will den sozialen Zusammenhalt stärken und das Stadtbild attraktiver gestalten

SPD informiert
Für die SPD-Stadtratsfraktion gibt es für 2017 vier politische Schwerpunkte.

Fraktionsvorsitzender Henner Schmidt und Peter Koschorreck legen großen Wert darauf, dass der städtische Haushalt ausgeglichen bleibt. Denn nur so kann die Handlungsfähigkeit der Stadt sicher gestellt werden. Es zeichnet sich ab, dass die Einnahmen aus der Gewerbesteuer etwas geringer ausfallen werden als veranschlagt. Zudem gibt es durch die kreditfinanzierten Investitionen ein Zinserhöhungsrisiko. Henner Schmidt: „Unsere Investitionen können nicht durch die Decke schießen. Wachsamkeit ist geboten.“

Ein weiterer Schwerpunkt für die SPD ist die Sicherung des sozialen Friedens. Dazu gehört ein vielfältiges Angebot an Wohnungen für alle Bedürfnisse. Es ist gut, so die SPD, dass mehrere attraktive Wohngebiete geplant bzw. in der Umsetzung sind. Zudem wird die Modernisierung von Wohnungen in der Innenstadt von der Stadt mit insgesamt einer Mio. Euro unterstützt.

Peter Koschorreck: “Wir brauchen neben teureren Wohnungen auch bezahlbaren Wohnraum. Etwa 55% der Dürener Bevölkerung hat einen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein, deshalb muss der soziale Wohnungsbau angekurbelt werden.“ 2017 werden etwa 400 weitere Flüchtlinge nach Düren kommen. Auch sie müssen untergebracht und mittelfristig integriert werden

SPD und Ampel Plus fordern eine Neuordnung des Sicherheits- und Ordnungsdienstes (SOD) unter Einbindung der Straßensozialarbeit. Sozial auffällige Gruppen im Stadtbild, die das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen negativ beeinflussen, müssen besser erkannt und begleitet werden. Eingebettet werden muss dies in eine Ordnungspartnerschaft mit der Polizei.

Was den weiteren Schwerpunkt ein „attraktives Stadtbild“ angeht, ist vieles konzeptionell auf den Weg gebracht worden, betonen Schmidt und Koschorreck. Der Markt wird nach Fertigstellung der Kölnstraße als nächstes umgebaut, das Lichtkonzept wird schrittweise realisiert und der große Spielplatz im Holzbendenpark erneuert. Wichtig ist der SPD, dass neben der Innenstadt, die Stadtteile nicht vergessen werden. Die auf den Weg gebrachten Planungen und Maßnahmen in Merken, Arnoldsweiler, Gürzenich und Birkesdorf müssen mit den Bewohnern diskutiert und dann umgesetzt werden.

Großen Wert legen die Sozialdemokraten auf eine aktive Wirtschaftsförderung. Im Rossfeld und in der Veldener Straße liegen etwa 28 ha Gewerbefläche. Hier muss entwickelt und vermarktet werden. Die personellen und organisatorischen Voraussetzungen für funktionierende Wirtschaftsförderung sind durch die Gründung der WIN.DN geschaffen worden.




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